Vorarlberger Landtag – Videoarchiv

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Landtagssitzung am 11.04.2018

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7:03
Sitzungseröffnung
7:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:08
Mitteilungen
7:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:12
TOP 1. Ergänzungswahl in die Landesregierung und Angelobung
7:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
7:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
7:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Adi Gross — Die Grünen
7:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Michael Ritsch — SPÖ
7:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
7:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
8:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
8:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Erich Schwärzler — VP
8:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
8:16
Wahl
8:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
8:18
Wahl
8:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
8:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
8:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
8:27
Sitzungsunterbrechung bis 11:30 Uhr
9:30
TOP 2. „Aktuelle Stunde“ - Die Grünen: „Altern in Würde: Hochwertige und leistbare Pflege sicherstellen.“
9:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
9:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
9:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
9:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
9:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
9:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
10:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Matthias Kucera — VP
10:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
10:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
10:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
10:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Bernhard — VP
10:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
10:33
Die Sitzung ist bis 14:00 Uhr unterbrochen
12:00
TOP 3. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Bienenzuchtgesetzes“ (Beilage 7/2018)
12:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
12:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
12:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Josef Türtscher — VP
12:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
12:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
12:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
12:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
12:23
Landesrat Christian Gantner — VP
12:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
12:28
Abstimmung
12:29
TOP 4. Vorlage des Rechtsausschusses „Gesetz über eine Änderung des Pflanzenschutzgesetzes“ (Beilage 30/2018)
12:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
12:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
12:30
Abstimmung
12:31
TOP 5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz zum Schutz der Bodenqualität (BSchG)“ (Beilage 15/2018)
12:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
12:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
12:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
12:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
12:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
12:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
12:55
Abgeordneter Markus Hartmann — VP
12:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
13:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Johannes Rauch — Die Grünen
13:07
Landesrat Christian Gantner — VP
13:09
Abstimmung
13:10
TOP 6. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Frühstück (VP), KO Gross (Die Grünen), LTVP Rüscher (VP) und Zadra (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes“ (Beilage 11/2018)
13:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
13:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Steve Mayr — VP
13:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
13:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
13:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
13:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
13:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Waibel — FPÖ
13:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
13:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Barbara Schöbi-Fink — VP
13:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
13:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
13:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
13:56
Abstimmung
13:56
TOP 7. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Landtags-Geschäftsordnung)
13:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
13:57
TOP 7.1. Anfrage des Abg. Bitschi (FPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesstatthalter Rüdisser „Warum ist die Vorarlberger Landesregierung bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels erfolglos?“ (29.01.372)
13:57Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
13:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christof Bitschi — FPÖ
14:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
14:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
14:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
14:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
14:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Julian Fässler — VP
14:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
14:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser — VP
14:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
15:00
TOP 7.2. Anfrage der Abg. LTVP Rüscher, Huber und Fässler (VP) an Landesrätin Wiesflecker, Landesrat Bernhard und Landesrätin Schöbi-Fink „Einsatz von Diplom-Sozialbetreuerinnen und Diplom-Sozialbetreuern“ (29.01.368)
15:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
15:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
15:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
15:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
15:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
15:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Vahide Aydin — Die Grünen
15:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
15:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
15:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
15:31
TOP 7.3. Anfrage der Abg. LTVP Rüscher, Steinhofer, Huber, Kucera und KO Frühstück (VP) an Landeshauptmann Wallner „Unterstützung von Vereinen bei Umsetzung der DSGVO“ (29.01.375)
15:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Ernst Hagen — FPÖ
15:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
15:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
15:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
15:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Adi Gross — Die Grünen
15:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
15:50
TOP 8. Bericht des Kontrollausschusses zum Verlangen gem. § 10 Abs. 1a der Geschäftsordnung der Abg. KO Gross und Tomaselli (Die Grünen), KO Allgäuer, LTVP Hagen, Bitschi, Egger, Hosp, Kinz, Michalke, Waibel und Weixlbaumer (FPÖ), KO Ritsch, Sprickler-Falschlunger und Auer (SPÖ), Scheffknecht und Matt (NEOS) auf Behandlung des Berichts des Rechnungshofs „Förderungen in den Stadtgemeinden Baden, Feldkirch und Traun, Reihe Vorarlberg 2017/3“ (Beilage 113/2017)
15:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
15:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
15:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
16:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
16:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Steve Mayr — VP
16:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
16:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
16:19
Abstimmung
16:20
TOP 9. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Metzler und KO Gross (Die Grünen) „Keine Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie!“ (Beilage 10/2018)
16:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
16:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Vahide Aydin — Die Grünen
16:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
16:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
16:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
16:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
16:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
16:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
16:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
16:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
16:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
16:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Adi Gross — Die Grünen
17:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
17:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Bernhard — VP
17:05
Abstimmung
17:06
Die Sitzung ist bis 19:50 Uhr unterbrochen
17:52
TOP 10. Vorlage des Rechtsausschusses „Informationsfreiheit statt Amtsgeheimnis“ (Beilage 29/2018)
17:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
17:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
17:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
17:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
18:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Adi Gross — Die Grünen
18:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
18:08
Abstimmung
18:08
TOP 11. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Gruber (VP), Zadra (Die Grünen), Waibel (FPÖ), Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Scheffknecht (NEOS) „FH Vorarlberg braucht klares finanzielles Bekenntnis von Seiten des Bundes“ (Beilage 9/2018)
18:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
18:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
18:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Beate Gruber — VP
18:12
Abstimmung
18:12
TOP 12. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Frühstück (VP), KO Gross (Die Grünen), LTVP Rüscher (VP) und Zadra (Die Grünen) „Kindergartenpersonal – Neue Ausbildungswege denken und formale Anerkennungshürden beseitigen“ (Beilage 12/2018)
18:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
18:13
Abgeordneter Markus Hartmann — VP
18:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
18:16
Abstimmung
18:17
TOP 13. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Vonier und KO Frühstück (VP) „Spitzensport und Lehre – Pilotprojekt rasch weiterentwickeln!“ (Beilage 14/2018)
18:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
18:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Steinhofer — VP
18:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
18:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
18:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Barbara Schöbi-Fink — VP
18:30
Abstimmung
18:30
TOP 14. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Kinz, Hosp und KO Allgäuer (FPÖ) „Erhalt der Kinderkrebsstation am Krankenhaus Dornbirn Kinder brauchen Geborgenheit und kleine Patienten brauchen die Nähe ihrer Familie noch viel mehr!“ (Beilage 19/2018)
18:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
18:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
18:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Waibel — FPÖ
18:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
18:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
18:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
18:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Waibel — FPÖ
19:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
19:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
19:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
19:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
19:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
19:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
19:36Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Bernhard — VP
19:41
Abstimmung
19:42
TOP 15. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Landtags-Geschäftsordnung
19:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
19:46
TOP 16. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Sprickler-Falschlunger (SPÖ) „Studierende unterstützen“ (Beilage 16/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 17. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Für ein enkelfittes Pensionssystem unfaire Privilegien und Leistungs- sowie Kostenunterschiede bei den Pensionen abschaffen!“ (Beilage 17/2018)
19:47
TOP 18. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „,Abschottung des Arbeitsmarktes vernichtet Jobs in Vorarlberg‘!“ (Beilage 18/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 19. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch, Sprickler-Falschlunger und Auer (SPÖ) „Initiierung eines Kinderbetreuungsgipfels“ (Beilage 20/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 20. Evaluierungsbericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Umsetzung der Empfehlungen 2014 – 2016 im Bereich des Landes“ (Beilage 21/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 21. Selbständiger Antrag der Abg. KO Allgäuer, Egger und Hosp (FPÖ) „Regionales Schlacht- und Verarbeitungszentrum entwickeln – ehemaliger efef-Standort in Hohenems bietet sich an!“ (Beilage 22/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 22. Selbständiger Antrag der Abg. Kinz, KO Allgäuer, Bitschi und Egger (FPÖ) „Ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Vorarlberg – Verankerung von Wirtschaft und Beschäftigung in der Landesverfassung“ (Beilage 23/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 22. Selbständiger Antrag der Abg. Kinz, KO Allgäuer, Bitschi und Egger (FPÖ) „Ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Vorarlberg – Verankerung von Wirtschaft und Beschäftigung in der Landesverfassung“ (Beilage 23/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 23. Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichtes 2017 des Tiergesundheitsfonds“ (Beilage 24/2018) – Zuweisung
19:47
TOP 24. Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2017 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg“ (Beilage 25/2018) – Zuweisung
19:48
TOP 25. Selbständiger Antrag der Abg. Winsauer (VP), KO Gross (Die Grünen), KO Allgäuer (FPÖ), KO Ritsch (SPÖ) und Scheffknecht (NEOS) „Glücksspielgesetz des Bundes muss angepasst und verschärft werden“ (Beilage 26/2018) – Zuweisung
19:48
TOP 26. Vorlage der Landesregierung „Gesetz zur Änderung des Gemeinderechts – Sammelnovelle“ (Beilage 27/2018) – Zuweisung
19:48
TOP 27. Vorlage der Landesregierung „Datenschutz-Anpassungsgesetz – Sammelnovelle“ (Beilage 28/2018) – Zuweisung