Vorarlberger Landtag – Videoarchiv

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Landtagssitzung am 05.06.2019

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7:01
Sitzungseröffnung
7:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:03
Mitteilungen
7:07
TOP 1. „Aktuelle Stunde“ - FPÖ: „Gefährden grüne Raumplanungsphantastereien den Wirtschaftsstandort Vorarlberg?“
7:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christof Bitschi — FPÖ
7:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
7:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
7:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
7:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
7:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
7:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser — VP
7:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
8:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
8:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
8:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
8:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
8:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
8:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
8:11
TOP 2. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Landes-Gesetz über Datenschutzbeauftragte (DSBA-G)“ (Beilage 45/2019)
8:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
8:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
8:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
8:16
Abstimmung
8:17
TOP 3. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Sportgesetzes“ (Beilage 48/2019)
8:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
8:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
8:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
8:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
8:27
Abstimmung
8:27
TOP 4. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landes-Dienstleistungs- und Berufsqualifikationsgesetzes (L-DBG)“ (Beilage 52/2019)
8:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
8:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
8:31
Abstimmung
8:32
TOP 5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Land- und Forstarbeitsgesetzes“ (Beilage 56/2019)
8:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
8:33
Abstimmung
8:33
TOP 6. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Antidiskriminierungsgesetzes“ (Beilage 57/2019)
8:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
8:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
8:36
Abstimmung
8:37
TOP 7. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Kinder- und Jugendhilfe“ (Beilage 50/2019)
8:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Beate Gruber — VP
8:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
8:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
8:43
Abstimmung
8:43
TOP 8. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Landtags-Geschäftsordnung)
8:43
TOP 8.1. Anfrage des Abg. Witwer (VP) an Landesrat Gantner „10 Jahre Energieautonomie – wo stehen wir, wo wollen wir hin?“ (29.01.503)
8:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
8:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
8:57Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Joachim Weixlbaumer — FPÖ
9:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
9:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
9:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Josef Türtscher — VP
9:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
9:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
9:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
9:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
9:35
TOP 8.2. Anfrage der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) an Landesrätin Schöbi-Fink „Betreuungsschlüssel der Pädagog_innen und Assistenzkräfte sowie Ausbildung von Assistenzkräften in elementaren Bildungseinrichtungen des Landes“ (29.01.502) und Anfrage der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) an Landeshauptmann Wallner, Landesrätin Schöbi-Fink und Landesrätin Wiesflecker „Elementarpädagogik im Fokus: Wie machen wir unsere Klein(st)en ganz groß?“ (29.01.506)
9:36Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
9:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
9:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Vahide Aydin — Die Grünen
9:57Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
10:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
10:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
10:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
10:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Waibel — FPÖ
10:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
10:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Barbara Schöbi-Fink — VP
10:29
Sitzungsunterbrechung bis 14:00 Uhr
11:54
Sitzungsunterbrechung bis 14:00 Uhr
12:01
TOP 9. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Kinz, KO Allgäuer, Bitschi und Egger (FPÖ) „Ein klares Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Vorarlberg – Verankerung von Wirtschaft und Beschäftigung in der Landesverfassung“ (Beilage 23/2018)
12:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
12:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
12:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
12:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
12:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
12:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
12:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
12:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
12:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Michael Ritsch — SPÖ
12:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
12:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser — VP
12:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
12:42
Abstimmung
12:42
TOP 10. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Auer und KO Ritsch (SPÖ) „Freiwillige Helfer und Betriebe bei Hilfseinsätzen unterstützen“ (Beilage 9/2019)
12:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
12:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
12:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
12:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
13:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
13:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
13:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
13:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
13:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
13:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Markus Hartmann — VP
13:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
13:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
13:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Michael Ritsch — SPÖ
13:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Dieter Egger — FPÖ
13:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
13:41
Abstimmung
13:42
TOP 11. Bericht des Finanzausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Vonier (VP), Schoch (Die Grünen) und KO Frühstück (VP) „Ein-Personen-Unternehmen steuerlich den Rücken stärken“ (Beilage 51/2019)
13:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
13:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Monika Vonier — VP
13:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
13:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
13:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
13:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
13:59
Abstimmung
14:00
TOP 12. Vorlage des Finanzausschusses „Schaffung eines Bildungs-Investitionsprogrammes!“ (Beilage 86/2019)
14:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
14:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
14:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
14:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Julian Fässler — VP
14:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Waibel — FPÖ
14:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Albert Hofer — VP
14:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Barbara Schöbi-Fink — VP
14:21
Abstimmung
14:22
TOP 13. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Treffsicherheit bei Wohnungsvergaben erhöhen“ (Beilage 46/2019)
14:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
14:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
14:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Albert Hofer — VP
14:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Steve Mayr — VP
14:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Joachim Weixlbaumer — FPÖ
14:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
14:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
14:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Michael Ritsch — SPÖ
15:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser — VP
15:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Albert Hofer — VP
15:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
15:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Albert Hofer — VP
15:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Michael Ritsch — SPÖ
15:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Albert Hofer — VP
15:39
Abstimmung
15:40
TOP 14. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Wohnungsvergaberichtlinien überarbeiten – Wohnungen regional vergeben“ (Beilage 71/2019)
15:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Zadra — Die Grünen
15:42
Abstimmung
15:42
TOP 15. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Ritsch und Auer (SPÖ) „Wohnen günstiger machen – gute Ideen aufgreifen“ (Beilage 47/2019)
15:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
15:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Michael Ritsch — SPÖ
15:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
15:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Werner Huber — VP
15:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Albert Hofer — VP
15:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nina Tomaselli — Die Grünen
15:53
Abstimmung
15:53
TOP 16. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Metzler und Schoch (Die Grünen) „Rasche Einführung eines Abbiegeassistenzsystems!“ (Beilage 54/2019)
15:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Vahide Aydin — Die Grünen
15:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
16:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Ernst Hagen — FPÖ
16:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
16:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Steinhofer — VP
16:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Allgäuer — FPÖ
16:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
16:14
Abstimmung
16:14
TOP 17. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Abbiegeassistenzsysteme testen und vorantreiben“ (Beilage 72/2019)
16:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Beate Gruber — VP
16:16
Abstimmung
16:17
TOP 18. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Schluss mit dem Marketing-Geschwätz – Vorarlberg braucht eine Gesamtstrategie zum Breitbandausbau!“ (Beilage 55/2019)
16:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
16:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
16:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Steinhofer — VP
16:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
16:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
16:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
16:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser — VP
16:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
17:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
17:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
17:08
Abstimmung
17:08
TOP 19. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Breitbandausbau vorantreiben“ (Beilage 73/2019)
17:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Veronika Marte — VP
17:10
Abstimmung
17:10
TOP 20. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Hosp und Kinz (FPÖ), Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Scheffknecht (NEOS) „‚Vorarlberg als chancenreichster Lebensraum für Kinder‘ – Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie vorziehen!“ (Beilage 53/2019)
17:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
17:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
17:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger — SPÖ
17:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Matt — NEOS
17:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher — VP
17:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
17:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
17:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Cornelia Michalke — FPÖ
17:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
17:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Bernhard — VP
17:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Sandra Schoch — Die Grünen
17:40
Abstimmung
17:40
TOP 21. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Landtags-Geschäftsordnung
17:40
Anfrage des Abg. Matt (NEOS) an Landeshauptmann Wallner „E-Government - Wie digital ist die Vorarlberger Verwaltung?“ (29.01.498)
17:41
Anfrage des KO Ritsch (SPÖ) an Landesstatthalter Rüdisser „Wer leistet die bautechnische Beratung für barrierefreies Bauen in Vorarlberg?“ (29.01.499)
17:41
Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrat Rauch „Privatgrundstück als Deponie in Möggers“ (29.01.500)
17:41
Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrat Gantner „Zeitgemäße Lawinensicherung unserer Verkehrswege - Was passiert mit dem defekten Wetterradar auf der Valluga?“ (29.01.501)
17:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
17:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
17:45
Anfrage der LTVP Rüscher (VP) an Landesrat Bernhard „Welche Ziele verfolgt die Landesregierung mit dem Prozess ,Inklusives Vorarlberg‘?“ (29.01.504)
17:46
Anfrage der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) an Landeshauptmann Wallner „Kassasturz am Ende der Legislaturperiode – Wie steht es um Vorarlbergs Finanzen nach fünf Jahren Schwarz-Grüner Landesregierung?“ (29.01.505)
17:46
TOP 22. Bericht der Landesregierung „Rechenschaftsbericht über das Jahr 2018“ (Beilage 61/2019) – Zuweisung
17:46
TOP 23. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses des Landes Vorarlberg für das Jahr 2018“ (Beilage 62/2019) – Zuweisung
17:47
TOP 24. Selbständiger Antrag der Abg. Auer und KO Ritsch (SPÖ) „Für eine glyphosatfreie Landwirtschaft!“ (Beilage 63/2019) – Zuweisung
17:47
TOP 25. Bericht des Landesvolksanwaltes an den Vorarlberger Landtag gemäß Artikel 59 der Landesverfassung über die Tätigkeit im Jahr 2018 (Beilage 64/2019) – Zuweisung
17:47
TOP 26. Selbständiger Antrag der Abg. Zadra, Tomaselli, Metzler, Aydin und Schoch (Die Grünen) „Aktionsprogramm Artenschutz – für ein blühendes Vorarlberg!“ (Beilage 65/2019) – Zuweisung
17:47
TOP 27. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Gemeinsamer Wahltag von Landtags- und Nationalratswahl - Keine unnötige Belastung für Bürger_innen!“ (Beilage 66/2019) – Zuweisung
17:48
TOP 28. Selbständiger Antrag der Abg. LTVP Rüscher (VP), Metzler (Die Grünen), Huber (VP) und Schoch (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Sozialbetreuungsberufegesetzes“ (Beilage 67/2019) – Zuweisung
17:49
TOP 29. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und Tätigkeitsberichtes des Sozialfonds über das Jahr 2018“ (Beilage 68/2019) – Zuweisung
17:49
TOP 30. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Gemeindegesetzes“ (Beilage 69/2019) – Zuweisung
17:49
TOP 31. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über die Zucht von Tieren in der Landwirtschaft (Tierzuchtgesetz)“ (Beilage 70/2019) – Zuweisung
17:49
TOP 32. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Auer (SPÖ) „Günstige Wohnungen für junge Erwachsene schaffen!“ (Beilage 74/2019) – Zuweisung
17:50
TOP 33. Selbständiger Antrag der Abg. KO Frühstück und Winsauer (VP) „Gesetz über eine Änderung des Baugesetzes“ (Beilage 75/2019) – Zuweisung
17:50
TOP 34. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Zukunftsberuf Nr. 1 - Lehrer_in!“ (Beilage 76/2019) – Zuweisung
17:50
TOP 35. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Sparsame und saubere Parteien- und Wahlkampffinanzierung“ (Beilage 77/2019) – Zuweisung
17:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
17:50
Abstimmung
17:51
TOP 36. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesbedienstetengesetzes 2000“ (Beilage 78/2019) – Zuweisung
17:51
TOP 37. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesbedienstetengesetzes 1988“ (Beilage 79/2019) – Zuweisung
17:51
TOP 38. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesverwaltungsgerichtsgesetzes“ (Beilage 80/2019) – Zuweisung
17:51
TOP 39. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über das Amt der Landesregierung (ALReg-G)“ (Beilage 81/2019) – Zuweisung
17:51
TOP 40. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes“ (Beilage 82/2019) – Zuweisung
17:51
TOP 41. Selbständiger Antrag Abg. Tomaselli, Zadra, Metzler, Aydin und Schoch (Die Grünen) „Offensive für leistbares Wohnen!“ (Beilage 83/2019) – Zuweisung
17:52
TOP 42. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht, Matt (NEOS), KO Ritsch, Auer und Sprickler-Falschlunger (SPÖ) „Landesgesetz über eine Änderung des Landtagswahlgesetzes“ (Beilage 84/2019) – Zuweisung
17:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Fraktionsobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
17:52
Abstimmung
17:53
TOP 43. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Bewegung, Sport und gesunde Ernährung als Erfolgsfaktoren – sportlich aktive, gesund ernährte Schüler sind insgesamt leistungsfähiger!“ (Beilage 85/2019) – Zuweisung
17:53
TOP 44. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über Beteiligung im Naturschutz-, Jagd- und Fischereirecht (Aarhus-Beteiligungsgesetz) – Sammelnovelle“ (Beilage 87/2019) – Zuweisung
17:53
TOP 45. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Wettengesetzes“ (Beilage 88/2019) – Zuweisung