Vorarlberger Landtag – Videoarchiv

Suchbereich
Zur Übersicht der Sitzungen

Landtagssitzung am 18.11.2020

00:00 00:00

spaceplay / pause

qunload | stop

ffullscreen

shift + slower / faster

volume

mmute

seek

 . seek to previous

126 seek to 10%, 20% … 60%

8:00
Sitzungseröffnung
8:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
8:02
Mitteilungen
8:08
TOP 1. Angelobung eines Abgeordneten
8:14
Klubobmann Thomas Hopfner — SPÖ
8:23
TOP 2. Neuwahlen in die Ausschüsse
8:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
8:31
TOP 3. „Aktuelle Stunde“ - VP, Die Grünen, FPÖ, SPÖ und NEOS: „Vorarlberg im Lockdown II: Vor welche aktuellen Herausforderungen stellt uns die Pandemie?“
8:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
8:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
8:56
Klubobmann Thomas Hopfner — SPÖ
9:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
9:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
9:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
9:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Johannes Rauch — Die Grünen
9:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
9:33
TOP 4. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes“ (Beilage 112/2020)
9:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Eva Hammerer — Die Grünen
9:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
9:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
9:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
9:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Johannes Rauch — Die Grünen
9:42
Abstimmung
9:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
9:44
Abstimmung
9:44
TOP 5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesgesundheitsfondsgesetzes“ (Beilage 117/2020)
9:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Steve Mayr — VP
9:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
9:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Patrick Wiedl — VP
9:50
Abstimmung
9:50
TOP 6. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „44. Bericht über den Föderalismus in Österreich — 2019“ (Beilage 101/2020)
9:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
9:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
9:58
Abstimmung
9:58
TOP 7. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2019 des Instituts für Föderalismus“ (Beilage 102/2020)
9:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
9:59
Abstimmung
9:59
TOP 8. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Darlehensaufnahme zur budgetären Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ (Beilage 113/2020)
9:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Thoma — VP
10:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
10:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
10:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
10:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
10:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
10:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
10:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
10:36
Abstimmung
10:37
TOP 9. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Aydin, Hammerer und Kasper (Die Grünen), Marte, Schwarzmann und Mayr (VP) „Kinderbetreuungstarife überprüfen“ (Beilage 93/2020)
10:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
10:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Eva Hammerer — Die Grünen
10:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
10:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Veronika Marte — VP
10:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
10:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
11:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
11:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink — VP
11:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
11:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
11:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
11:20
Abstimmung
11:21
TOP 10. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und KO Staudinger (SPÖ) „Zeit für Gerechtigkeit“ (Beilage 95/2020)
11:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
11:24
Klubobmann Thomas Hopfner — SPÖ
11:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
11:36Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
11:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
11:46
Abstimmung
11:49
TOP 11. Vorlage des Finanzausschusses „Menschen entlasten, Steuerbetrug bekämpfen, Wirtschaft stärken“ (Beilage 126/2020)
11:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
11:51
Abstimmung
11:52
Die Sitzung ist bis 14:00 Uhr unterbrochen
13:01
TOP 12. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Staudinger und Ritsch (SPÖ) „Rad-Wanderweg – Wälderbahn Bregenzerwald“ (Beilage 96/2020)
13:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
13:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
13:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
13:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
13:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
13:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
13:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Johannes Rauch — Die Grünen
13:17
Abstimmung
13:17
TOP 13. Vorlage des Finanzausschusses „Rad- und Wanderweg in der Bregenzerachschlucht zwischen Kennelbach und Doren-Bozenau“ (Beilage 127/2020)
13:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
13:19
Abstimmung
13:19
TOP 14. Bericht des Energiepolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Christina Metzler und Ender (VP), Christoph Metzler und LTVP Schoch (Die Grünen) „Optimale Lademöglichkeiten für die E-Mobilität“ (Beilage 94/2020)
13:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
13:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
13:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
13:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
13:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
13:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
13:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Johannes Rauch — Die Grünen
13:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
13:51
Abstimmung
13:53
TOP 15. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Bitschi, Kinz und Kerbleder (FPÖ) „Hohe Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen – Lehrausbildung stärker fördern“ (Beilage 97/2020)
13:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
13:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
14:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Vahide Aydin — Die Grünen
14:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Raphael Wichtl — VP
14:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
14:17
Abstimmung
14:17
TOP 16. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Aydin und Hammerer (Die Grünen), Wichtl und Witwer (VP) „Lehrausbildung: Fokus auf beste Qualität und Image, gute Rahmenbedingungen sowie Förderung von Jugendlichen mit Defiziten“ (Beilage 116/2020)
14:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
14:19
Abstimmung
14:19
TOP 17. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Tourismus und Gastronomie zwischen wirrem Krisenmanagement, Reisewarnungen und fehlendem Plan der Regierenden“ (Beilage 114/2020)
14:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
14:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
14:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
14:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier — VP
14:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
14:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
14:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
15:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
15:04
Abstimmung
15:04
TOP 18. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Kinz und KO Bitschi (FPÖ) „Ärztemangel entgegenwirken – Bewährtes Hausarztsystem auch für die Zukunft sicherstellen“ (Beilage 98/2020)
15:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
15:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
15:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
15:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
15:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
15:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
15:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
15:33
Abstimmung
15:34
TOP 19. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Allgemeinmedizin: Ausbildung stärken, Praxis-Übernahme erleichtern“ (Beilage 134/2020)
15:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Graf — VP
15:36
Abstimmung
15:36
TOP 20. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Selbstbestimmt und eigenständig Leben im Alter – Prävention in der Pflege systematisch angehen!“ (Beilage 103/2020)
15:37
15:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
15:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
15:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
15:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
15:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
15:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
15:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
16:03
Abstimmung
16:04
TOP 21. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Selbstbestimmt und eigenständig Leben im Alter“ (Beilage 135/2020)
16:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Vahide Aydin — Die Grünen
16:06
Abstimmung
16:06
TOP 22. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Demenz-Früherkennung stärken – für ein längeres, selbstbestimmtes und eigenständiges Leben im Alter!“ (Beilage 104/2020)
16:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
16:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
16:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
16:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
16:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
16:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
16:36
Abstimmung
16:37
TOP 23. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Das Recht auf Bildung sicherstellen! – Schnelle Corona-Tests für Bildungs- und Betreuungseinrichtungen bereitstellen“ (Beilage 99/2020)
16:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
16:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
16:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
16:54
Klubobmann Thomas Hopfner — SPÖ
16:57Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
17:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink — VP
17:08
Abstimmung
17:10
TOP 24. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Ritsch und KO Staudinger (SPÖ) „COVID-19 gerechte Schulen – wo bleibt das Handeln der Landesrätin?“ (Beilage 106/2020)
17:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
17:11
Klubobmann Thomas Hopfner — SPÖ
17:14
Abstimmung
17:14
TOP 25. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Hammerer und Aydin (Die Grünen), Marte und KO Frühstück (VP) „Chancenreich in die Zukunft – Bewegung für alle, alle für Bewegung!“ (Beilage 115/2020)
17:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
17:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Eva Hammerer — Die Grünen
17:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
17:23
Abstimmung
17:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
17:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
17:29
Abstimmung
17:29
TOP 26. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts der Tierschutzombudsperson 2019“ (Beilage 100/2020)
17:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Schwarzmann — VP
17:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
17:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
17:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
17:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
17:47
Abstimmung
17:47
TOP 27. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
17:48
Anfrage des Abg. KO Bitschi (FPÖ) an Landesrat Tittler „Notwendige Transparenz sicherstellen – Wie sieht die aktuelle Situation der Messe Dornbirn GmbH aus?“ (29.01.096)
17:48
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrat Gantner „Mitarbeiter in der Landwirtschaft“ (29.01.098)
17:48
Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie ist es um einen Grippeimpfstoff im Land bestellt?“ (29.01.099)
17:49
Anfrage des Abg. Christoph Metzler (Die Grünen) an Landesrat Tittler „Innovativer Holzbau: Erkennt das Land das Potential für leistbares Wohnen und Klimaschutz?“ (29.01.100)
17:49
Anfrage der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Wie steht das Land zum AK-Modell der Anstellung pflegender Angehöriger?“ (29.01.101)
17:49
Anfrage der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Weiterentwicklung des Kinderbetreuungsangebots – Wie erreichen wir endlich das Ziel einer optimalen Vereinbarkeit von Familie und Beruf?“ (29.01.102)
17:50
Anfrage des Abg. Weber (Die Grünen) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Es braucht Sicherheit für Kulturinstitutionen: Was sind die Pläne für das Vorarlberger Landestheater?“ (29.01.103)
17:50
Anfrage des Abg. Gasser (NEOS) an Landesrätin Wiesflecker und Landesrätin Rüscher „Nicht abgeholte Mittel für Projektarbeit – Wie schafft das Land Innovation im Sozialbereich?“ (29.01.104)
17:50
Anfrage der Abg. Kasper (Die Grünen) an Landesrat Rauch „Welche Gesetze gelten für den Ski-Weltcup und was passiert in Zürs?“ (29.01.105)
17:51
Anfrage des Abg. Gasser (NEOS) an Landesrat Gantner „Reduktion der Kälbertransporte – Ist der Rückgang strukturell und nachhaltig?“ (29.01.106)
17:51
Anfrage der Abg. Hosp und Kinz (FPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Rüscher „Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention für Frauen und Familien?“ (29.01.107)
17:51
Anfrage der Abg. LTVP Vonier und Winsauer (VP) an Landesrätin Rüscher „COVID-19: Welche Teststrategien machen Sinn?“ (29.01.110)
17:52
Anfrage der Abg. LTVP Vonier und Thoma (VP) an Landesrat Gantner „Sicher durch die Wintersaison 2020/2021“ (29.01.109)
17:52
Anfrage der Abg. Wiedl, Christina Metzler und LTVP Vonier (VP) an Landesrat Rauch „1-2-3, wann kommen das neue Ticket und die Talent-Züge herbei? Große und kleine Herausforderungen im Vorarlberger ÖPNV, bei Schiene und Bus“ (29.01.111)
17:52
Anfrage der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) an Landesrat Gantner „Gastronomie und Tourismus in Vorarlberg – Rebellion mit gutem Grund!?“ (29.01.112)
17:53
Anfrage der Abg. Marte, Andexlinger und Wichtl (VP) an Landesstatthalterin Schöbi- Fink „COVID-19: Offenhalten der Bildungseinrichtungen ist oberstes Ziel“ (29.01.113)
17:53
Anfrage der Abg. Schuster-Burda, Graf und Schwarzmann (VP) an Landesrätin Wiesflecker „Wie werden vulnerable Gruppen in Alten- und Pflegeheimen sowie Behinderteneinrichtungen vor COVID-19 geschützt?“ (29.01.114)
17:54
TOP 28. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festlegung des Voranschlags 2021 des Landes Vorarlberg und des Beschäftigungsrahmenplans der Landesbediensteten für das Jahr 2021“ (Beilage 122/2020) – Zuweisung
17:54
TOP 29. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2021 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH“ (Beilage 123/2020) - Zuweisung
17:54
TOP 30. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2021 der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH samt Dienstposten- bzw. Stellenplan“ (Beilage 124/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 31. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Zustimmung zur bis 31.12.2027 befristeten Haftung gemäß § 1356 ABGB des Landes für einen zusätzlichen von der Stiftung Maria Ebene ebenfalls zur Sicherung der Betriebsführung beanspruchbaren Betriebsmittelkreditrahmen von bis zu Euro 1,3 Mio.“ (Beilage 125/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 32. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Zadra (Die Grünen) „2. COVID-19-Sammelnovelle“ (Beilage 128/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 33. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Zadra (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Verwaltungsabgabengesetzes“ (Beilage 129/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 34. Selbstständiger Antrag der Abg. LTVP Vonier (VP) und Kasper (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Tourismusgesetzes“ (Beilage 130/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 35. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Straßengesetzes“ (Beilage 131/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 36. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über den Schutz von Pflanzen (Pflanzenschutzgesetz)“ (Beilage 132/2020) – Zuweisung
17:55
TOP 37. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Allgäuer (FPÖ) „Sicherheit für Vorarlberg – radikalen politischen Islam im Land bekämpfen!“ (Beilage 133/2020) – Zuweisung
17:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
17:56
Abstimmung
17:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP