Vorarlberger Landtag – Videoarchiv

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Landtagssitzung am 07.06.2023

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7:00
Sitzungseröffnung
7:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:01
Mitteilungen
7:04
TOP 1. „Aktuelle Stunde“ - NEOS:„Strategie statt Stau. Vorarlberg braucht ein visionäres Verkehrsmodell“
7:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
7:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
7:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
7:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Patrick Wiedl — VP
7:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
7:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
7:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
7:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
7:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Daniel Zadra — Die Grünen
8:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
8:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
8:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Sandra Schoch — Die Grünen
8:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
8:08
TOP 2. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung zwischen den Ländern Vorarlberg und Tirol über die Feststellung des Verlaufes der gemeinsamen Landesgrenze und die Instandhaltung der Grenzzeichen geändert wird" (Beilage 68/2023)
8:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
8:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
8:13
Abstimmung
8:13
TOP 3. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Schulerhaltungsgesetzes“ (Beilage 71/2023)
8:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
8:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
8:18
Abstimmung
8:18
TOP 4. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landwirtschaftlichen Schulgesetzes“ (Beilage 72/2023)
8:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
8:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
8:21
Abstimmung
8:22
TOP 5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Pflichtschulorganisationsgesetzes“ (Beilage 73/2023)
8:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
8:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
8:24
Abstimmung
8:24
TOP 6. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch – Sammelnovelle“ (Beilage 74/2023)
8:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
8:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
8:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
8:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
8:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
8:36Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
8:39
Abstimmung
8:40
TOP 7. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Geschäftsordnung)
8:41
TOP 7.1 Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner, Landesrätin Rüscher und Landesrätin Wiesflecker „Bedrohlicher Personalnotstand in unseren Krankenhäusern“ (29.01.408)
8:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
8:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
9:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
9:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
9:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Eva Hammerer — Die Grünen
9:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
9:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
9:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
9:42
TOP 7.2 Anfrage der Abg. Allgäuer und Kerbleder (FPÖ) an Landesrat Zadra und Landesrat Tittler „Wie entwickelt sich die Vorarlberger Energiezukunft?“ (29.01.405)
9:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
9:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Metzler — VP
10:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
10:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
10:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
10:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
10:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Daniel Zadra — Die Grünen
10:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
10:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
10:43
Sitzungsunterbrechung bis 14.15 Uhr
12:15
TOP 8. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Schulkindbetreuung an allgemein bildenden Pflichtschulen – Umsetzung der Empfehlungen“ (Beilage 24/2023)
12:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Patrick Wiedl — VP
12:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
12:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
12:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
12:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Veronika Marte — VP
12:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink — VP
12:44
Abstimmung
12:44
TOP 9. Bericht des Kontrollausschusses zum Verlangen (gem. § 10 Abs. 1a der Geschäftsordnung) der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS), KO Bitschi, Allgäuer, Kinz, Kerbleder und Hosp (FPÖ), Auer, Zimmermann und Staudinger (SPÖ) auf Behandlung des Berichts des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Schulkindbetreuung in den Gemeinden Altach und Wolfurt – Umsetzung der Empfehlungen“ im Vorarlberger Landtag (Beilage 64/2023)
12:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
12:46
Abstimmung
12:47
TOP 10. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Bitschi, Allgäuer, Hosp, Kerbleder und Kinz (FPÖ) „Wieder mehr Sicherheit in Vorarlberg – Sicherheitskonzepte für bekannte Brennpunkte im öffentlichen Raum entwickeln" (Beilage 69/2023)
12:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
12:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
12:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
13:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Hopfner — fraktionslos
13:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
13:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Sabine Scheffknecht — NEOS
13:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Sandra Schoch — Die Grünen
13:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
13:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
13:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Eva Hammerer — Die Grünen
14:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
14:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
14:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
14:12
Abstimmung
14:13
TOP 11. Vorlage des Rechtsausschusses „Subjektives Sicherheitsgefühl erhalten und stärken“ (Beilage 91/2023)
14:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Thoma — VP
14:15
Abstimmung
14:15
TOP 12. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Vorarlberg braucht eine Altersstrategie – Endlich neue Wege in der Senior:innenpolitik gehen!“ (Beilage 65/2023)
14:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
14:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
14:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
14:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
14:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
14:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Sandra Schoch — Die Grünen
14:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Schwarzmann — VP
14:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
15:02
Abstimmung
15:03
TOP 13. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Gesundheitsstrategie des Landes: Gesundheit im Alter als eigenen Schwerpunkt berücksichtigen“ (Beilage 90/2023)
15:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
15:05
Abstimmung
15:05
TOP 14. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2022 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg“ (Beilage 66/2023)
15:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
15:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Hosp — FPÖ
15:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Raphael Wichtl — VP
15:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
15:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
15:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
15:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
15:53
Abstimmung
15:53
TOP 15. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Antrag auf Einberufung eines Gesundheits- und Pflegegipfels“ (Beilage 76/2023)
15:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
15:57
TOP 16. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Verbesserung der Rot-Weiß-Rot-Karte“ (Beilage 75/2023)
15:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Johannes Gasser — NEOS
16:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
16:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
16:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
16:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
16:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
16:18
Abstimmung
16:19
TOP 17. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Kontrollierte qualifizierte Zuwanderung – Weiterentwicklung der RWR-Karte“ (Beilage 89/2023)
16:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
16:21
Abstimmung
16:21
TOP 18. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
16:21
Anfrage der Abg. Kerbleder (FPÖ) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Was unternimmt die Landesregierung zur Verbesserung der Situation an den Vorarlberger Schulen?“ (29.01.399)
16:22
Anfrage des Abg. KO Gasser (NEOS) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Rüscher "Reformpotenzial im Rettungswesen - Wie verhindern wir, dass die gesundheitliche Notfallversorgung selbst zum Akutpatienten wird?" (29.01.400)
16:22
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrat Zadra „Wer klagt, fliegt raus? Wie rechtfertigen Sie die skandalösen Kündigungen von Stromkunden und wann beenden Sie den Zickzack-Kurs in der Energiepolitik?“ (29.01.401)
16:23
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Vorarlbergs Kinder- und Jugendhilfe am Limit“ (29.01.402)
16:23
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Wie viele Menschen unter 60 Jahren sind in Vorarlbergs Alten-und Pflegeheimen untergebracht?“ (29.01.403))
16:23
Anfrage der Abg. KO Scheffknecht und Gasser (NEOS) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink und Landesrätin Rüscher „Inklusion beim Übergang von der Schule ins Berufsleben – Welche Möglichkeiten haben Kinder mit Beeinträchtigung im 11. und 12. Schuljahr?“ (29.01.404)
16:24
Anfrage des Abg. Gasser (NEOS) an Landesrätin Wiesflecker „Vorarlberg ist bunt! – Wie steht es um die Umsetzung des LGBTIQ-Aktionsplans?“ (29.01.406)
16:24
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Wofür werden die Millionenbeträge aus dem Verkauf der Heimfallsrechte der illwerke VKW AG verwendet?“ (29.01.407)
16:25
Anfrage der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „MINT-Strategie: Sind wir fit dafür, wie die Technik unser Leben verändern wird?“ (29.01.409)
16:25
Anfrage der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) an Landesrat Tittler „Viel Lärm um nichts oder droht der Baustopp für den Stadttunnel Feldkirch?“ (29.01.410)
16:25
TOP 19. Bericht des Rechnungshofs „COVID–19 – Struktur und Umfang der finanziellen
Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung 2022“ (Beilage 78/2023) – Zuweisung
16:25
TOP 20. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Hammerer (Die Grünen) und Marte (VP)
„Schulsozialarbeit in Vorarlberg auf sichere Beine stellen“ (Beilage 79/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 21. Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Offene Mindestsicherung – Leistungen der Bezirkshauptmannschaften zur Existenzsicherung – Umsetzung der Empfehlungen“ (Beilage 80/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 22. Bericht der Landesregierung gem. Art. 62 Abs. 1 der Landesverfassung „Rechenschaftsbericht über das Jahr 2022“ (Beilage 81/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 23. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses des Landes Vorarlberg für das Jahr 2022 und den Bericht über die Einhaltung der Grundsätze des § 2a BFinG“ (Beilage 82/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 24. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und Tätigkeitsberichtes des Sozialfonds über das Jahr 2022“ (Beilage 83/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 25. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger und Auer (SPÖ) „Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr durch mehr Geld aus dem Finanzausgleich“ (Beilage 84/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 26. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht und Thür (NEOS) „How to present the Budget – Nachhaltig und transparent für die Menschen wirtschaften“ (Beilage 85/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 27. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS), Auer und Zimmermann (SPÖ) „Neustart Landestheater – Finanzierung endlich sicherstellen!“ (Beilage 86/2023) – Zuweisung
16:26
TOP 28. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS), Auer und Zimmermann (SPÖ) „Kulturbudget sichern, Fair Pay für die freie Kunst- und Kulturszene garantieren“ (Beilage 87/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 29. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht (NEOS), Auer (SPÖ) und Kerbleder (FPÖ) „Zeitnahe Sicherung psychosozialer Unterstützung aller Kinder und Jugendlichen schaffen“ (Beilage 88/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 30. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes“ (Beilage 92/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 31. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über begleitende Regelungen zu einer EU-Verordnung betreffend den beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien – Sammelnovelle“ (Beilage 93/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 32. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Strategie statt Stau. Vorarlberg braucht ein visionäres Verkehrsmodell“ (Beilage 94/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 33. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Landesbedienstetengesetzes 2000“ (Beilage 95/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 34. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Landesbedienstetengesetzes 1988“ (Beilage 96/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 35. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Gemeindeangestelltengesetzes 2005“ (Beilage 97/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 36. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Gemeindebedienstetengesetzes 1988“ (Beilage 98/2023) – Zuweisung
16:27
TOP 37. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Landesverwaltungsgerichtsgesetzes“ (Beilage 99/2023) – Zuweisung
16:28
TOP 38. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Antidiskriminierungsgesetzes“ (Beilage 100/2023) –Zuweisung
16:28
TOP 39. Selbstständiger Antrag der Abg. Gasser (NEOS), Kerbleder (FPÖ) und Auer (SPÖ) „Vorarlbergs Elementarpädagogik vor dem Kollaps bewahren – Endlich Verantwortung übernehmen mit einer Ausbildungs- und Personalplanung, die ihren Namen verdient!“ (Beilage 101/2023) – Zuweisung
16:29
Die Sitzung ist beendet.
Redebeiträge finden Sie im Videoarchiv.
www.vorarlberg.at/landtag