Vorarlberger Landtag – Videoarchiv

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Landtagssitzung am 04.07.2024

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7:02Link auf die Beilage
Sitzungseröffnung
7:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:04Link auf die Beilage
TOP 3. „Aktuelle Stunde“ - NEOS: „Vorarlberger Bildungsstiftung – Mit einer politisch unabhängigen Landesbank, mehr Bildungsinnovationen und eine Bildungsrevolution von unten ermöglichen!“
7:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
7:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Eva Hammerer — Die Grünen
7:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Roland Frühstück — VP
7:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
7:36Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
7:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
7:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Veronika Marte — VP
7:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Eva Hammerer — Die Grünen
7:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
8:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
8:06Link auf die Beilage
TOP 4. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über eine
Änderung des Raumplanungsgesetzes“ (Beilage 76/2024)
8:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
8:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
8:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Daniel Zadra — Die Grünen
8:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
8:13Link auf die Beilage
TOP 5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesforstgesetzes“ (Beilage 96/2024)
8:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Raphael Wichtl — VP
8:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
8:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
8:16Link auf die Beilage
TOP 6. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Pflichtschulzeitgesetzes“ (Beilage 97/2024)
8:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
8:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Veronika Marte — VP
8:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
8:19Link auf die Beilage
TOP 7. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes“ (Beilage 105/2024)
8:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
8:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
8:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
8:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
8:26Link auf die Beilage
TOP 8. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung zwischen dem Bund und den
Ländern gemäß Artikel 15a B-VG, mit der zum Zweck der Anpassung ausgewählter Kostenhöchstsätze die Grundversorgungsvereinbarung
geändert wird (Grundversorgungsänderungsvereinbarung)“ (Beilage 112/2024)
8:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Steve Mayr — VP
8:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
8:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
8:29Link auf die Beilage
TOP 9. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Geschäftsordnung)
8:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
8:30Link auf die Beilage
Anfrage des Abg. Staudinger (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrat Tittler „Wie werden Sie die von der Bundesregierung
bereitgestellten Wohnbau-Fördermittel nutzen?“ (29.01.548)
8:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
8:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
8:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
9:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Christof Bitschi — FPÖ
9:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
9:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
9:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
9:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
9:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
9:31Link auf die Beilage
Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrätin Rüscher „Drohende Kampfmaßnahmen der Spitalsärzte – Welche Strategie verfolgt die schwarz-grüne Landesregierung zur Sicherung der Spitalsversorgung im Land?“ (29.01.562)
9:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
9:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
9:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
9:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nadine Kasper — Die Grünen
10:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
10:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
10:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
10:27Link auf die Beilage
Sitzungsunterbrechung bis 14.00 Uhr
12:02Link auf die Beilage
TOP 10. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Rettungswesen mit Schwerpunkt Rettungsfonds“
(Beilage 50/2024)
12:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
12:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
12:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
12:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Hopfner — fraktionslos
12:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Thomas Winsauer — VP
12:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
12:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
12:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
12:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
12:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
12:52Link auf die Beilage
TOP 11. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs „Intelligente Messgeräte (Smart Meter) – Einführungsstand 2022 – Reihe Vorarlberg 2024/1“ (Beilage 69/2024)
12:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Feurstein-Hosp — FPÖ
12:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
12:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Thoma — VP
13:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Daniel Zadra — Die Grünen
13:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
13:02Link auf die Beilage
TOP 12. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Nebenbeschäftigungen in ausgewählten Beteiligungen des Landes“ (Beilage 71/2024)
13:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
13:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
13:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
13:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Thoma — VP
13:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
13:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
13:29Link auf die Beilage
TOP 13. Bericht des Volksanwaltsausschusses zum Bericht der Volksanwaltschaft „Präventive Menschenrechtskontrolle für das Jahr 2023“ (Beilage 78/2024)
13:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
13:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
13:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
13:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
13:46Link auf die Beilage
TOP 14. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Wichtl (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Die Chance auf ein Doktorat sollte es auch an der Fachhochschule geben“ (Beilage 84/2024)
13:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Steve Mayr — VP
13:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Raphael Wichtl — VP
13:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
13:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
14:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:07Link auf die Beilage
TOP 15. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Weniger Zettelwirtschaft, freie Unternehmen – Bürokratie-Check bei Gesetzen einführen!“ (Beilage 92/2024)
14:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
14:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
14:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
14:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
14:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:19Link auf die Beilage
TOP 16. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Digital oder Analog? Für
echte Wahlfreiheit sorgen“ (Beilage 101/2024)
14:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
14:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:22Link auf die Beilage
TOP 17. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichtes 2023 des Tiergesundheitsfonds“ (Beilage 48/2024)
14:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
14:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:24Link auf die Beilage
TOP 18. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Förderung der Bio-Landwirtschaft in Vorarlberg“ (Beilage 54/2024)
14:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
14:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:27Link auf die Beilage
TOP 19. Vorlage des Landwirtschaftlichen Ausschusses „Maßnahmen zur Forcierung von Bio weiter fortsetzen bzw. ausbauen“ (Beilage 119/2024)
14:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
14:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:29Link auf die Beilage
TOP 20. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Bösch-Vetter (Die Grünen) und Marte (VP) „Vom Feld auf den Teller: Rüstküche bringt regionale Produkte in die Schulen“ (Beilage 106/2024)
14:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Metzler — Die Grünen
14:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:30Link auf die Beilage
TOP 21. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „So zünden wir den
Glasfaser-Turbo in Vorarlberg!“ (Beilage 62/2024)
14:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
14:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:32Link auf die Beilage
TOP 22. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Metzler (Die Grünen) und Hörburger (VP) „Charsharing vorantreiben – flächendeckendes Angebot sicherstellen“ (Beilage 80/2024)
14:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
14:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:34Link auf die Beilage
TOP 23. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Effizienter und sparsamer Einsatz von Steuergeldern bei öffentlichen Bauten sicherstellen!“ (Beilage 85/2024)
14:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
14:36Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
14:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Patrick Wiedl — VP
14:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
14:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
14:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:52Link auf die Beilage
TOP 24. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Witwer (VP) und Metzler (Die Grünen)
„Wohnbaumillionen des Bundes sollen rasch ihre Wirkung in Vorarlberg entfalten“ (Beilage 88/2024)
14:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Graf — VP
14:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:54Link auf die Beilage
TOP 25. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und
Tätigkeitsberichtes des Sozialfonds über das Jahr 2023“ (Beilage 74/2024)
14:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
14:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
15:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
15:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
15:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
15:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:27Link auf die Beilage
TOP 26. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Zimmermann und Auer (SPÖ) „Breites Maßnahmenpaket zur weiteren Attraktivierung von Gesundheitsberufen“ (Beilage 75/2024)
15:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
15:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
15:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
15:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
15:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:37Link auf die Beilage
TOP 27. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Älterwerden in
Vorarlberg: Gemeinsam gegen Einsamkeit – ‚Jassen auf Krankenschein‘ als Lösungsansatz“ (Beilage 79/2024)
15:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
15:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:40Link auf die Beilage
TOP 28. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Andexlinger (VP) und Kasper (Die Grünen)„Gesundheits-Reformmittel rasch für innovative Modelle der Vorarlberger Patientenversorgung einsetzen“ (Beilage 89/2024)
15:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
15:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Susanne Andexlinger — VP
15:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
15:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
15:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:59Link auf die Beilage
TOP 29. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Gemeinnützigkeit statt Profit in der Pflege“ (Beilage 93/2024)
15:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
16:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
16:11Link auf die Beilage
Top 30. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Gemeinnützige Führung von Pflegeheimen“ (Beilage 113/2024)
16:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Harald Witwer — VP
16:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
16:13Link auf die Beilage
TOP 31. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Pflege ist Schwerarbeit“
(Beilage 94/2024)
16:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
16:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Katharina Wiesflecker — Die Grünen
16:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hubert Kinz — FPÖ
16:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
16:28Link auf die Beilage
TOP 32. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Einheitliche Öffnungszeiten in Vorarlbergs Kinderbildungseinrichtungen“ (Beilage 77/2024)
16:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
16:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Veronika Marte — VP
16:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
16:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
16:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Eva Hammerer — Die Grünen
17:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink — VP
17:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
17:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
17:19
Sitzungsunterbrechung bis 20.00 Uhr
18:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
18:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
18:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:06Link auf die Beilage
TOP 33. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Bildungschancen und -vielfalt erweitern – Schulen mit eigenen Budgets für Workshops ausstatten!“ (Beilage 90/2024)
18:06Link auf die Beilage
TOP 34. Vorlage des Kultur- und Bildungsausschusses „An den Schulen soll auch Theater gespielt werden“ (Beilage 114/2024)
18:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
18:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:08Link auf die Beilage
TOP 35. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Ungleiche
Bildungschancen in Vorarlberg – mit einem Chancenindex eine neue Ressourcenzuteilung wagen!“ (Beilage 98/2024)
18:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
18:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
18:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
18:10Link auf die Beilage
TOP 36. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz: Zurück an den Start!“ (Beilage 100/2024)
18:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:14Link auf die Beilage
TOP 37. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Was mache ich jetzt? Berufsorientierung an Vorarlbergs Schulen stärken“ (Beilage 104/2024)
18:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Johannes Gasser — NEOS
18:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:16Link auf die Beilage
TOP 38. Vorlage des Kultur- und Bildungsausschusses „Berufsorientierung an Höheren Schulen“ (Beilage 115/2024)
18:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Hörburger — VP
18:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:18Link auf die Beilage
TOP 39. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ)
„Mobbingkoordinationsstelle im Land als neutrale Anlaufstelle erhalten und für Lehrer:innen ausweiten“ (Beilage 107/2024)
18:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
18:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:20Link auf die Beilage
TOP 40. Vorlage des Kultur- und Bildungsausschusses „Ansiedlung der Mobbingkoordinationsstelle prüfen“ (Beilage 116/2024)
18:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
18:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:22Link auf die Beilage
TOP 41. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Jobticket für wirklich alle Landeslehrer:innen“ (Beilage 108/2024)
18:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Martin Staudinger — SPÖ
18:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:25Link auf die Beilage
TOP 42. Vorlage des Kultur- und Bildungsausschusses „Jobticket für alle – Prüfung der Auswirkungen“ (Beilage 117/2024)
18:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Raphael Wichtl — VP
18:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:26Link auf die Beilage
TOP 43. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Marte (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Jetzt ein Mobilitätspaket für Lehrpersonen schnüren!“ (Beilage 111/2024)
18:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
18:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:28Link auf die Beilage
TOP 44. Bericht des Integrationsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Integration ab Tag 1 ermöglichen – Integrationsjahr und „Integrationsjahr-Jugend“ österreichweit umsetzen“ (Beilage 102/2024)
18:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
18:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:30Link auf die Beilage
TOP 45. Vorlage des Integrationsausschusses „Gelingende Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt“ (Beilage 120/2024)
18:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Patrick Wiedl — VP
18:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:32Link auf die Beilage
TOP 46. Bericht des Energiepolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Mehr Sonnenstrom
für Vorarlberg – mit Bürgerbeteiligung zu mehr Photovoltaikanlagen“ (Beilage 103/2024)
18:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Elke Zimmermann — SPÖ
18:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Daniel Allgäuer — FPÖ
18:35Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:37Link auf die Beilage
TOP 47. Vorlage des Energiepolitischen Ausschusses „Bürgerbeteiligungsmodell zur Errichtung weiterer PV-Anlagen“ (Beilage 118/2024)
18:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gabriele Graf — VP
18:38Link auf die Abgeordneten Homepage
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18:39Link auf die Beilage
TOP 48. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Mayr und Wiedl (VP) und Weber (Die Grünen) „Die steuerfreie
Zukunftssicherung verdient ein Update“ (Beilage 109/2024)
18:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
18:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:40Link auf die Beilage
TOP 49. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Hammerer (Die Grünen) und Marte (VP) „Jobräder – wichtige
Beiträge zum Klimaschutz und zur betrieblichen Gesundheitsvorsorge“ (Beilage 110/2024)
18:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
18:42Link auf die Abgeordneten Homepage
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TOP 50. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
18:43Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. KO Gasser und Lackner (NEOS) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink und Landesrat Tittler „Wunschberuf oder Karrierefrust – Wie gut gelingt der Übergang Schule Beruf in Vorarlberg?“ (29.01.547)
18:43Link auf die Beilage
Anfrage des Abg. Staudinger (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Wann hören Sie damit auf, das Renaturierungsgesetz zu blockieren?“ (29.01.551)
18:43Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Zimmermann (SPÖ) an Landesrat Zadra „Wie sichern Sie die nachhaltige Verwertung des Vorarlberger Biomülls?“ (29.01.552)
18:43Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) an Landesrat Tittler „Aufgebauscht und verblasst: Was bleibt von den ambitionierten Plänen der Fördergesellschaft Arbeitsmarkt Vorarlberg?“ (29.01.553)
18:44Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) an Landeshauptmann Wallner „Vorarlbergs Förderwesen zwischen effizientem Einsatz von Steuergeld oder Klientelpolitik?“ (29.01.554)
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Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „In welchem Ausmaß werden unsere Pflichtschulen durch Verwaltungspersonal entlastet?“ (29.01.555)
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Anfrage des Abg. KO Gasser (NEOS) an Landeshauptmann Wallner, Landesstatthalterin Schöbi-Fink, Landesrätin Wiesflecker, Landesrat Gantner und Landesrätin Rüscher „Vorarlbergs LGBTIQ-Aktionsplan: Zwischen Anspruch und Umsetzung – Wie weit sind wir wirklich?“ (29.01.557)
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Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Wie halten wir freiheitsbeschränkende Maßnahmen in Heimeinrichtungen so gering wie möglich?“ (29.01.558)
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Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Wiesflecker und Landesrätin Rüscher „Was sind die Hintergründe zur Sanierung von ‚Maria
Rast‘?“ (29.01.559)
18:46Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Rüscher „Wie ist der aktuelle Kenntnisstand über den Betrugsskandal bei der KHBG-Siemens?“ (29.01.560)
18:47Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Welche Lehren wurden aus den fragwürdigen Kreditgeschäften der Hypo Vorarlberg gezogen?“ (29.01.561)
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Anfrage des Abg. KO Bitschi (FPÖ) an Landesrat Gantner „Vorarlberg sicher machen – Wie steht es um die aktuellen Sicherheitsstrukturen
im Land?“ (29.01.563)
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Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrat Tittler „Glasfaserturbo endlich zünden: „Wie viele Haushalte haben wirklich Zugang zum
Glasfasernetz?“ (29.01.564)
18:48Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrat Zadra „Smartphone-Apps auf Initiative der Vorarlberger
Landesregierung“ (29.01.565)
18:48Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrat Zadra „Wissen Sie inzwischen, wie oft der Energiesparbonus in welcher Höhe in Anspruch genommen wurde?“ (29.01.566)
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Anfrage der Abg. Lackner (NEOS) an Landesrat Zadra und Landesrat Gantner „Cybersicherheit – Wie gut ist das Land aufgestellt, wenn es um den Schutz vor Cyberangriffen geht?“ (29.01.567)
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TOP 51. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit
der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe geändert wird“ (Beilage 121/2024) – Zuweisung
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Klubobmann Roland Frühstück — VP
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Abstimmung
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Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
19:03
Die Sitzung ist beendet.
Redebeiträge finden Sie im Videoarchiv.
www.vorarlberg.at/landtag